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Memjet und HP Inc. einigen sich auf einen Vergleich im Patentstreit

Der Patentstreit von Memjet und HP Inc. ist beendet und sie haben sich mit einem Vergleich geeinigt. Alle laufenden Verfahren wurden eingestellt. Die Konditionen der Einigung sind bisher noch nicht bekannt.

Memjet und HP Inc. einigen sich auf einen Vergleich im Patentstreit

Seitenbreiter Druckkopf von Memjet Waterfall Printhead
Bildquelle: http://www.memjet.com/technology

Memjet und HP Inc. stritten um Schutzrechte an seitenbreiten Druckköpfen. Es liefen Verfahren in Deutschland und den USA. Für HP ist die Technologie für die Reihe PageWide relevant, aber auch für den Bereich 3D-Druck. Der grundsätzliche Vorteil seitenbreiter Druckköpfe ist, dass das Papier in einem Zug bedruckt wird, statt dass der Druckkopf sich quer über das Blatt bewegen muss. Entweder wird dazu das Papier einmal unter dem feststehenden Druckkopf hindurchgezogen oder der Druckkopf fährt lediglich einmal über das Papier. Damit ist die Technologie schneller und robuster, da weniger mechanische Belastung auftritt.

Vor knapp einem Jahr eskalierte der Streit um Patentverletzungen. Nun endet dieser mit einem Cross-Licensing-Abkommen. So scheint es, dass nicht nur HP Inc. eines oder mehrere der von Memjet gehaltenen acht US-Patente für Technologie für seitenbreite Druckköpfe verletzt hat, sondern auch Memjet Technologie verwendet, für die HP die Schutzrechte beantragt hat.

Anfang des Jahres hat das Landgericht München eine von Memjet im November 2015 erwirkte einstweilige Verfügung gegen HP aufgehoben. Memjet wollte es mit dieser HP untersagen, Druckgeräte der Serie PageWide XL nach Deutschland zu importieren zu verkaufen. Betroffen waren die Großformatdrucker der Reihen HP Page Wide XL 8000, XL 5000, XL 4000 und XL 4500.

Gleich danach begann HP den Rechtsstreit mit Memjet um Patente für „Tintenstrahl-Druckvorrichtungen mit Tintenverteiler“. Nach Klagen von Memjet in den USA und Deutschland beschuldigte HP seinerseits den Widersacher der Patentverletzung in sieben Fällen. Konkret lautete der Vorwurf, Memjet liefere Komponenten wie Druckköpfe und Druckwerke, die HP-Patente verletzen, an OEM-Partner aus.

 

Nun ist der Weg für HP frei, auch Bürodrucker mit der PageWide-Technologie, wie bereits angekündigt, auszurüsten.

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